Wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) meldet, möchte Zürich, gemeinsam mit der Stadt Basel und dem Bund ein Forschungsprojekt zu noch offenen Fragen rund um Handel und Konsum von Cannabis in einem Legalisierungs-Szenario.

Aus der Schweiz und legal.

Aus der Schweiz und legal.

Volksentscheide sind wirklich ein wichtiges Instrument, um Politikern das Thema Legalisierung von Cannabis auf die Tagesordnung zu zwingen. Unsere schweizer Nachbarn haben bekanntlich diese Möglichkeit, und so wurden in den Städten Basel und Zürich, nach eben solchen Vorstößen von Bürgern, Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, die eine Vereinbarkeit einer geregelten Cannabis-Abgabe, z.B. in Geschäften oder Clubs, mit den gültigen Gesetzen prüfen sollten.

Diese Gutachten kamen zu dem Schluss, dass eine Abgabe oder Handel von Hanf als Genussmittel gegen geltendes Recht verstößt. Da jedoch die Stadt Zürich schon 2008, im Gegensatz zur Ablehnung auf der Bundesebene, der Hanf-Initiative zugestimmt hat, gab die Stadt Zurich, gemeinsam mit Basel und auch dem Bund, nun ein breit angelegtes Forschungsprojekt in Auftrag, dass sich mit den rechtlichen Fragen befassen soll, die im Hinblick auf einen regulierten und entkriminalisierten Handel und Konsum von Cannabisprodukten zu klären sind.

Der Zürcher Stadtrat steht mehrheitlich hinter dem Projekt. AL-Stadtratskandidat Richard Wolff drückt seine Einstellung am deutlichsten aus: „Es sei völlig anachronistisch, sich gegen die Legalisierung auszusprechen, meinte er. Schliesslich kiffe etwa die Hälfte der Jugendlichen, und auch in diesem Ratssaal hätten es wohl die meisten schon einmal getan. Es brauche auch gar keine wissenschaftlichen Studien mehr. Cannabis ist ein Massengenussmittel wie andere auch – und weniger schädlich als beispielsweise Alkohol. Der Konsum von Cannabis müsse nun endlich legalisiert werden.“

Es gibt jedoch auch Gegenstimmen. Am heftigsten protestiert die SVP in Person von Mauro Tuena: „Zürich soll nicht zum Kiffer-Mekka werden“. Man dürfe keine anderen Signale aussenden als „Hände weg von Drogen!“.

Allerdings hat der Stadtrat gar keine andere Wahl, als das Projekt, das ihm vom Gemeinderat aufgetragen wurde, umzusetzen.

Ganzer Artikel der NZZ